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Internetsperren in Deutschland: Ursula von der Leyen, Vortrag in Hamburg, 31.08.2009

Am 31.082009 hat Ursula von der Leyen in Hamburg einen Vortrag über die Internetsperre in Deutschland, über Misshandlungen von kindern und ihre Argumente, wieso "Löschen statt Sperren" nicht funktionieren.

 

 

 

Sie hielt einen Vortrag über KiPo Material aus dem Netz, und dass das Netz kein "Rechtsfreier Raum" sei.

Ihre Argumente, "Löschen Statt Sperren" war mehr als Trocken.

In ihren Vortrag gab es unter anderem auch einiges, was nicht wirklich die Wahrheit entsprach.

So sagte es als Beispiel folgendes:

"Sie können sich vorstellen wie schwierig diese Polizeiarbeit ist, nämlich anhand dieser Bildern zu versuchen, zu identifizieren, wo findet das statt, in welchen Land in welchen Ort in welchen Haus, um Kindern zu retten (...)"

Zum ersten ist wendet die Kriminalpolizei diese lächerliche Methode nicht an.

Sie versuchen als erstes, die jeweilige IP rauszufinden. Das Ort bzw. das Land ist so innerhalb wenige Tagen oder schneller rausgefunden. Dass die Polizei versucht, "anhand der Bildern zu identifizieren, in welchen Land das Geschene zu ermitteln", wäre primitiv.

Weiter:

"Am Tag werden rund 200 Bildern veröffentlicht."

Es gibt keine Statistiken darüber, wieviele Bildern darüber veröffentlicht werden. Am Tag werden mehrere Milliarden Bildern hochgeladen. Wie soll die Polizei feststellen bzw. festgestellt haben, das rund 200 Bildern davon um KiPo-Material handelt?

 Weiter:

 (...)dass man sagt, da wo diese Bildern ins Netz gestellt werden auf dem Servern, löscht sie, an der Quelle. Ja, das ist richtig. Aber, man muss dazu wissen, dass in einem drittel der Länder KiPo nicht geächtet wird (...)

Das ist falsch. In sogut wie alle Ländern ist KiPo verboten. Das selbe gilt auch für Thailand, Philipinien, Indien, China und vielen anderen länder, in dem es Sextourismus in dem Ausmaß erlaubt. Die Seiten können also problemlos gelöscht werden. Es gab einen Fall, an dem jemand auf KiPo Seiten gestoßen sind. Dieser Person hat es seinen Provider gemeldet, der widerrum diese Seiten gelöscht hat. Die Seiten wurden höchstwarscheinlich von einem ausländischen, nicht westlichen Server gehostet. Der Provider in Deutschland (ich erinnere mich nicht mehr, um welchen provider es war) hatte binnen wenige tage den Ausländischen Provider verständigt und die Seiten so löschen lassen. Ursula von der Leyen führte fort, das es keine Technische Möglichkeit bestehe, die Seiten löschen zu lassen und sie stattdessen sperren zu lassen. Mein erwähntes Beispiel müsste sie verdeutlicht haben, das es sehr wohl möglich ist, und ohne Probleme, Ausländische Seiten löschen zu lassen. Es ist, wie schon erwähnt, egal, ob es sich um Thailändische oder Chinesische Servern handelt.

Vor uns haben längst Länder wie Schweden, Kanada, Schweiz (...) die Sperren eingeführt.

Das stimmt. Jedoch wurde die Sperren der jeweiligen Ländern erweitert. In Schweden beispielweise wurde die Sperren auf Zensurfeindliche Seiten erweitert. Auch in der BRD gab es Pläne für eine Erweiterung der Zensur. So hatte die BRD vor, die Zensur auf Glückspielseiten, Rechtsradikale Seiten und auf File-Sharing Seiten und letztendlich auch auf Seiten, die sich "Killerspielseiten" nennen. Eine Erweiterung dieser Zensur ist nicht aufzuhalten. Wird ersteinmal eine neue, derartige Infrastruktur in Deutschland aufgebaut, so kennt es keinen halt, die Liste der Zensierten Seiten so zu erweitern, wie es die Regierung passt.

... Konsequenz setzten sie sich dafür ein, dass das Recht im Internet genauso durchgesetzt wird wie hier im Alltag als selbstverständlich durchgesetzt wird. Niemals im Alltag würden wir sowas tollerieren. 

Das widerspricht sich. Eine Zensur ist sozusagen eine Blockade. "Niemals im Alltag würden wir sowas tollerieren". Wenn man die Zensur mit dem Alltag gleichsetzt, sehe die Realität so aus: Wir sehen aus dem Fenster auf der Straße folgendes: Eine Frau wird vergewaltigt. Statt zu helfen, wird unser Fenster mit Holzplatten zugemacht, so, das wir nicht mehr raussehen können. So ungefähr sollte man die Zensur sehen. Würden wir sowas im Alltag tollerieren, einfach eine Vergewaltigung wegzusehen?

Im gesamten Vorführung hatte sich Ursula von der Leyen tatsächlich sich ständig wiederholt. Reines Propaganda, eine Zensur in Deutschland aufzubauen, eine unnötige Zensur, die von der BRD beliebig gesteuert und mainpuliert werden kann. Wieso wundern sich die Politiker auch noch, wieso immer weniger Leute zu Wahl gehen? In dem Sinne.

3.9.09 19:28

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